Samstag, 17. Juli 2010

Wirtschaft statt Menschenrechte

Auf den ersten Blick wirkte es, als sei China nur ein unbedeutender Zwischenstopp der aktuellen Auslandsreise von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Doch der Eindruck, dass Merkels vierte Visite im Reich der Mitte nicht mehr als ein lästiger Pflichtbesuch sei, verflüchtigte sich schnell. Das deutsch-chinesische Verhältnis scheint so gut zu sein wie lange nicht. "Deutschland und China werden ihre Beziehungen auf eine völlig neue Grundlage stellen", erklärte Merkel gestern nach einem Treffen mit Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao.

Zuvor war die Kanzlerin von Wen mit militärischen Ehren in Peking begrüßt worden. Zusammen legten sie ein 28 Punkte umfassendes Kommuniqué vor, das eine engere Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft vorsieht. Darin bekennt sich die deutsche Seite auch zur "Ein-China-Politik" und zur Achtung der territorialen Integrität Chinas. Vor diesem Hintergrund wird es Wen Jiabao kaum schwergefallen sein, die "gesunden, stabilen und dynamischen Beziehungen" beider Länder zu betonen.

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