Presseschau 11/09/24: Waffen und schlechte Stimmung

Peking – Seit Jahren belasten US-Waffenlieferungen nach Taiwan die Beziehungen zwischen den USA und China. Sieht die Volksrepublik das demokratische Taiwan doch als abtrünnige Provinz. Die aktuell geplante Waffenlieferung der USA hat in China auch diesmal für Empörung gesorgt. US-Botschafter Gary Locke wurde noch am Mittwochabend ins Außenministerium in Peking einbestellt, wo ihm eine formelle Protestnote überreicht wurde. Auch in Chinas Staatsmedien wird gegen das neuerliche US-Waffengeschäft gewettert. „China hat nun schon mehrfach gegen US-Waffenlieferungen an Taiwan protestiert. Die USA sollten sich im Klaren sein, in welcher Position sie sich befinden“, zitierte die Zeitung „Global Times“ Außenministeriumssprecher Hong Lei in ihrer Donnerstagsausgabe. Noch deutlicher liest sich die Kritik an den USA in einem am Donnerstag von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua verbreiteten Beitrag. „Das Fehlverhalten der US-Seite wird unausweichlich sowohl die bilateralen Beziehungen als auch den Austausch und die Kooperation im Militär- und Sicherheitsbereich untergraben“, zitierte Xinhua Chinas Vizeaußenminister Zhang Zhijun.
Das US-Waffengeschäft mit Taiwan hat ein Volumen von 5,85 Milliarden Dollar (4,25 Milliarden Euro). Dabei geht es vor allem um die Aufrüstung von
bereits vorhandenen Flugzeugen. Die von Taiwan gewünschten 66 hochmodernen F-16-C/D-Bomber sind allerdings nicht Teil des Waffendeals – ein Zugeständnis an Chinas Führung. Im vergangenen Jahr hatte Peking die Militärkontakte mit den USA aus Protest gegen ein ähnliches Rüstungsgeschäft zwischenzeitlich eingefroren.

(c) hao.de

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