Über die Grenze
Mit dem Angriff auf die Insel Yeonpyeong im Gelben Meer und seinem Atomprogramm hat Pjöngjang die Welt aufgeschreckt. Wie es jetzt weitergeht, wohin Nordkorea seine Technik verkauft und was die US-Regierung tun kann.
Auch zwei Tage nach dem nordkoreanischen Artillerieangriff auf Südkorea ist die Gefahr einer Eskalation auf der koreanischen Halbinsel noch nicht gebannt. Nordkorea hatte die südkoreanische Insel Yeonpyeong am Dienstag überraschend mit Dutzenden Granaten beschossen. Dabei starben zwei südkoreanische Soldaten. Es gab zahlreiche Verletzte, darunter auch Zivilisten. Am Mittwoch wurde bekannt, dass auch Zivilisten getötet wurden. Marinesoldaten hätten die Leichen zweier Männer gefunden, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap. Während die Drohung Nordkoreas, weitere Angriffe vorzunehmen, im Raum steht und Südkoreas Militär in Alarmbereitschaft ist, versuchen Koreas Nachbarn, die Spannungen zu entschärfen. Ein Balanceakt, fordert die Provokation doch eine scharfe Verurteilung durch die umliegenden Staaten und die USA heraus.
Wie geht es jetzt weiter?
Der japanische Regierungschef Naoto Kan verurteilte den Angriff Nordkoreas auf den Süden als „untragbaren Akt der Barbarei“. Nach Angaben japanischer Nachrichtenagenturen verabredete er mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak telefonisch eine engere Kooperation. Zusammen mit Südkorea und den USA wolle man sich für Frieden und Stabilität in Ostasien einsetzen. Zuvor forderte er China auf, Pjöngjang zur Vernunft zu bringen. Die Volksrepublik gilt als letzter Verbündeter Nordkoreas und hatte das Regime in Pjöngjang in der Vergangenheit immer wieder in Schutz genommen. Doch der internationale Druck auf Peking, Nordkorea in die Schranken zu weisen, wird größer. China selbst kann über die häufigen Provokationen nicht glücklich sein. Denn auch die chinesische Führung will Stabilität in der Region. Nordkoreas Konfrontationskurs offenbart, dass Chinas Einfluss auf Pjöngjang geringer sein könnte als gedacht. Das könnte auch erklären, warum man nun den Schulterschluss mit den USA sucht. Denn trotz des Überfalls auf Südkorea wollen China und die USA versuchen, eine Wiederaufnahme der multilateralen Verhandlungen über Pjöngjangs Atomprogramm zu erreichen. „Beide Seiten glauben, dass alle Parteien gemeinsame Anstrengungen unternehmen sollten, um die Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche zu schaffen“, hieß es am Mittwoch aus dem chinesischen Außenministerium. Zuvor hatte der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Bosworth, in Peking zahlreiche Gespräche geführt.
Sorgen bereitet auch das Atomprogramm Nordkoreas. Wie weit ist das Land?
Am Wochenende waren Berichte bekannt geworden, die Auskunft über Fortschritte des nordkoreanischen Atomprogramms gaben. So hatte der US-Atomwissenschaftler Siegfried Hecker in einem Interview mit der „New York Times“ den Bau einer neuen Urananlage geschildert. Hilfe sei dabei maßgeblich von dem pakistanischen Wissenschaftler Abdul Kadir Khan gekommen, sagten deutsche Sicherheitsexperten dem Tagesspiegel. Khan gilt als „Vater“ des pakistanischen Atomwaffenprogramms. Verdächtigt wird zudem China, Nordkorea beim Aufbau seines Programms unterstützt zu haben.
Der Konflikt um das Atomwaffenprogramm schwelt schon lange. Bereits 2002 verdächtigten die USA Pjöngjang, über ein geheimes Urananreicherungsprogramm für Atomwaffen zu verfügen und damit gegen das Abkommen von 1994 zur Beilegung der ersten Nuklearkrise zu verstoßen. 2003 kam es in Peking zu den Sechs-Parteien-Gesprächen, an denen neben Nord- und Südkorea China, die USA, Russland und Japan teilnahmen. Doch Nordkorea lenkte nur vordergründig ein. 2005 gab Pjöngjang erstmals offiziell zu, Nuklearwaffen produziert zu haben. Trotz aller Bemühungen hat Nordkorea sein Atomprogramm nie aufgegeben. Erstmals im Oktober 2006 und dann im Mai 2009 testete das Regime Atomwaffen. Kurz vor dem zweiten Test war Nordkorea aus den Sechs-Parteien-Gesprächen ausgestiegen. Atombomben und Unberechenbarkeit waren bisher Kim Jong Ils größtes Kapital. Es sind wohl die letzten beiden Trümpfe, die ihm bleiben.Daneben betätigt sich Nordkorea auch beim Verkauf von Waffen- und Atomtechnologie und unterläuft so Sanktionen der Vereinten Nationen (UN).
Wohin verkauft Nordkorea seine Technik?
Es gibt keine öffentlich bestätigten Erkenntnisse, mit welchen Staaten oder Firmen Nordkorea solchen Handel betreibt. Rechtlich ist er durch das Embargo verboten. Laut einem UN-Expertenbericht, der im November in New York vorgelegt wurde, beliefert Pjöngjang den Iran heimlich mit Technologie und Know-how für dessen Atomprogramm. Außerdem erhielten Syrien und Birma ähnliche Sendungen. Waffengeschäfte sind dem Bericht zufolge mittlerweile zu einer Haupteinnahmequelle Nordkoreas für Devisen geworden. Es gibt nur zwei Wege, wie Güter nach Nordkorea oder dort heraus gelangen: die Landgrenze mit China oder die See. Der Schiffsverkehr wird überwacht. Wenn die USA oder ihre Partner Informationen über verdächtige Ladungen erhalten, wird das entsprechende Schiff gestoppt und untersucht.
Daher ist so erschreckend, dass Nordkorea seit dem Rauswurf der Inspekteure im April 2009 eine neue moderne Urananreicherungsfabrik aufbauen konnte, ohne dass der Westen das bemerkte. Sorgen bereitet Experten auch die Gefahr, Nordkorea könnte Nuklearmaterial an Terroristen verkaufen. „Es gibt ein hohes Risiko, dass Nordkorea versucht, mit nichtstaatlichen Akteuren ins Geschäft zu kommen“, sagt Markus Tidten, Asienexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Man müsse erwarten, „dass spaltbares Material an den Meistbietenden weitergegeben wird“. Nordkorea stehe wirtschaftlich „mit dem Rücken zur Wand“ und Nuklearmaterial sowie konventionelle Waffen zählten zu den wenigen Gütern, die dem Land noch Devisen bringen könnten. In Sicherheitskreisen wird das ähnlich gesehen. Die Weitergabe radioaktiver Stoffe an Terroristen sei „eine Option“, sagt ein Experte. Nordkorea habe damit eine Ware, mit der sich viel Geld verdienen lasse, während bei der Terrorszene schon seit langem mit dem Einsatz einer schmutzigen Bombe, eines Sprengsatzes mit radioaktiven Abfällen, zu rechnen sei.
Was kann die US-Regierung tun?
Die USA sind ratlos. Drei Präsidenten, Bill Clinton, George W. Bush und nun Barack Obama, haben über viele Jahre versucht, Nordkorea sowohl mit Verhandlungen als auch mit Sanktionen zu beeinflussen – ohne Erfolg. Verträge hat Pjöngjang wiederholt gebrochen. Und das Embargo hat das Regime nicht daran gehindert, sein Atomprogramm fortzuführen. Nordkorea ist insofern kein Beispiel für eine unterschiedliche Politik der beiden großen Parteien. Allenfalls neigen Republikaner eher dazu, die Verweigerung neuer Sechsergespräche als Strafe für die Vertragsbrüchigkeit Pjöngjangs zu sehen. Und Demokraten laufen eher Gefahr, dass ihnen der diplomatische Ansatz als Weichheit ausgelegt wird. Obama hat bei Amtsantritt gegenüber Nordkorea, dem Iran und Kuba auf Diplomatie gesetzt und schlägt – außer bei Kuba, wo sich Wandel abzeichnet – allmählich einen härteren Kurs ein.
Doch Fachleute beider Lager geben unumwunden zu, dass die USA nur schlechte Optionen haben. Wenn sie Nordkorea und seine Schutzmacht China beeinflussen wollen, müssen sie an den Verhandlungstisch zurückkehren. Oder riskieren, dass Pjöngjang die Verweigerung der Gespräche mit neuen Angriffen auf Südkorea beantwortet. Zugleich haben die Erfahrungen Clintons und Bushs gezeigt: Verhandlungsergebnisse sind wenig wert. Nordkorea ist bereit, Zusagen nicht einzuhalten. Der wichtigste Ansatzpunkt ist China. Peking kann Nordkorea seine Verärgerung durch Reduzierung der Hilfe spüren lassen. Obama hat darüber mit Präsident Hu Jintao beim G-20-Gipfel gesprochen. Es wird auch ein Thema sein, wenn Hu im Januar die USA besucht.
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Auch zwei Tage nach dem nordkoreanischen Artillerieangriff auf Südkorea ist die Gefahr einer Eskalation auf der koreanischen Halbinsel noch nicht gebannt. Nordkorea hatte die südkoreanische Insel Yeonpyeong am Dienstag überraschend mit Dutzenden Granaten beschossen. Dabei starben zwei südkoreanische Soldaten. Es gab zahlreiche Verletzte, darunter auch Zivilisten. Am Mittwoch wurde bekannt, dass auch Zivilisten getötet wurden. Marinesoldaten hätten die Leichen zweier Männer gefunden, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap. Während die Drohung Nordkoreas, weitere Angriffe vorzunehmen, im Raum steht und Südkoreas Militär in Alarmbereitschaft ist, versuchen Koreas Nachbarn, die Spannungen zu entschärfen. Ein Balanceakt, fordert die Provokation doch eine scharfe Verurteilung durch die umliegenden Staaten und die USA heraus.
Wie geht es jetzt weiter?
Der japanische Regierungschef Naoto Kan verurteilte den Angriff Nordkoreas auf den Süden als „untragbaren Akt der Barbarei“. Nach Angaben japanischer Nachrichtenagenturen verabredete er mit dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak telefonisch eine engere Kooperation. Zusammen mit Südkorea und den USA wolle man sich für Frieden und Stabilität in Ostasien einsetzen. Zuvor forderte er China auf, Pjöngjang zur Vernunft zu bringen. Die Volksrepublik gilt als letzter Verbündeter Nordkoreas und hatte das Regime in Pjöngjang in der Vergangenheit immer wieder in Schutz genommen. Doch der internationale Druck auf Peking, Nordkorea in die Schranken zu weisen, wird größer. China selbst kann über die häufigen Provokationen nicht glücklich sein. Denn auch die chinesische Führung will Stabilität in der Region. Nordkoreas Konfrontationskurs offenbart, dass Chinas Einfluss auf Pjöngjang geringer sein könnte als gedacht. Das könnte auch erklären, warum man nun den Schulterschluss mit den USA sucht. Denn trotz des Überfalls auf Südkorea wollen China und die USA versuchen, eine Wiederaufnahme der multilateralen Verhandlungen über Pjöngjangs Atomprogramm zu erreichen. „Beide Seiten glauben, dass alle Parteien gemeinsame Anstrengungen unternehmen sollten, um die Bedingungen für eine Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche zu schaffen“, hieß es am Mittwoch aus dem chinesischen Außenministerium. Zuvor hatte der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Bosworth, in Peking zahlreiche Gespräche geführt.
Sorgen bereitet auch das Atomprogramm Nordkoreas. Wie weit ist das Land?
Am Wochenende waren Berichte bekannt geworden, die Auskunft über Fortschritte des nordkoreanischen Atomprogramms gaben. So hatte der US-Atomwissenschaftler Siegfried Hecker in einem Interview mit der „New York Times“ den Bau einer neuen Urananlage geschildert. Hilfe sei dabei maßgeblich von dem pakistanischen Wissenschaftler Abdul Kadir Khan gekommen, sagten deutsche Sicherheitsexperten dem Tagesspiegel. Khan gilt als „Vater“ des pakistanischen Atomwaffenprogramms. Verdächtigt wird zudem China, Nordkorea beim Aufbau seines Programms unterstützt zu haben.
Der Konflikt um das Atomwaffenprogramm schwelt schon lange. Bereits 2002 verdächtigten die USA Pjöngjang, über ein geheimes Urananreicherungsprogramm für Atomwaffen zu verfügen und damit gegen das Abkommen von 1994 zur Beilegung der ersten Nuklearkrise zu verstoßen. 2003 kam es in Peking zu den Sechs-Parteien-Gesprächen, an denen neben Nord- und Südkorea China, die USA, Russland und Japan teilnahmen. Doch Nordkorea lenkte nur vordergründig ein. 2005 gab Pjöngjang erstmals offiziell zu, Nuklearwaffen produziert zu haben. Trotz aller Bemühungen hat Nordkorea sein Atomprogramm nie aufgegeben. Erstmals im Oktober 2006 und dann im Mai 2009 testete das Regime Atomwaffen. Kurz vor dem zweiten Test war Nordkorea aus den Sechs-Parteien-Gesprächen ausgestiegen. Atombomben und Unberechenbarkeit waren bisher Kim Jong Ils größtes Kapital. Es sind wohl die letzten beiden Trümpfe, die ihm bleiben.Daneben betätigt sich Nordkorea auch beim Verkauf von Waffen- und Atomtechnologie und unterläuft so Sanktionen der Vereinten Nationen (UN).
Wohin verkauft Nordkorea seine Technik?
Es gibt keine öffentlich bestätigten Erkenntnisse, mit welchen Staaten oder Firmen Nordkorea solchen Handel betreibt. Rechtlich ist er durch das Embargo verboten. Laut einem UN-Expertenbericht, der im November in New York vorgelegt wurde, beliefert Pjöngjang den Iran heimlich mit Technologie und Know-how für dessen Atomprogramm. Außerdem erhielten Syrien und Birma ähnliche Sendungen. Waffengeschäfte sind dem Bericht zufolge mittlerweile zu einer Haupteinnahmequelle Nordkoreas für Devisen geworden. Es gibt nur zwei Wege, wie Güter nach Nordkorea oder dort heraus gelangen: die Landgrenze mit China oder die See. Der Schiffsverkehr wird überwacht. Wenn die USA oder ihre Partner Informationen über verdächtige Ladungen erhalten, wird das entsprechende Schiff gestoppt und untersucht.
Daher ist so erschreckend, dass Nordkorea seit dem Rauswurf der Inspekteure im April 2009 eine neue moderne Urananreicherungsfabrik aufbauen konnte, ohne dass der Westen das bemerkte. Sorgen bereitet Experten auch die Gefahr, Nordkorea könnte Nuklearmaterial an Terroristen verkaufen. „Es gibt ein hohes Risiko, dass Nordkorea versucht, mit nichtstaatlichen Akteuren ins Geschäft zu kommen“, sagt Markus Tidten, Asienexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. Man müsse erwarten, „dass spaltbares Material an den Meistbietenden weitergegeben wird“. Nordkorea stehe wirtschaftlich „mit dem Rücken zur Wand“ und Nuklearmaterial sowie konventionelle Waffen zählten zu den wenigen Gütern, die dem Land noch Devisen bringen könnten. In Sicherheitskreisen wird das ähnlich gesehen. Die Weitergabe radioaktiver Stoffe an Terroristen sei „eine Option“, sagt ein Experte. Nordkorea habe damit eine Ware, mit der sich viel Geld verdienen lasse, während bei der Terrorszene schon seit langem mit dem Einsatz einer schmutzigen Bombe, eines Sprengsatzes mit radioaktiven Abfällen, zu rechnen sei.
Was kann die US-Regierung tun?
Die USA sind ratlos. Drei Präsidenten, Bill Clinton, George W. Bush und nun Barack Obama, haben über viele Jahre versucht, Nordkorea sowohl mit Verhandlungen als auch mit Sanktionen zu beeinflussen – ohne Erfolg. Verträge hat Pjöngjang wiederholt gebrochen. Und das Embargo hat das Regime nicht daran gehindert, sein Atomprogramm fortzuführen. Nordkorea ist insofern kein Beispiel für eine unterschiedliche Politik der beiden großen Parteien. Allenfalls neigen Republikaner eher dazu, die Verweigerung neuer Sechsergespräche als Strafe für die Vertragsbrüchigkeit Pjöngjangs zu sehen. Und Demokraten laufen eher Gefahr, dass ihnen der diplomatische Ansatz als Weichheit ausgelegt wird. Obama hat bei Amtsantritt gegenüber Nordkorea, dem Iran und Kuba auf Diplomatie gesetzt und schlägt – außer bei Kuba, wo sich Wandel abzeichnet – allmählich einen härteren Kurs ein.
Doch Fachleute beider Lager geben unumwunden zu, dass die USA nur schlechte Optionen haben. Wenn sie Nordkorea und seine Schutzmacht China beeinflussen wollen, müssen sie an den Verhandlungstisch zurückkehren. Oder riskieren, dass Pjöngjang die Verweigerung der Gespräche mit neuen Angriffen auf Südkorea beantwortet. Zugleich haben die Erfahrungen Clintons und Bushs gezeigt: Verhandlungsergebnisse sind wenig wert. Nordkorea ist bereit, Zusagen nicht einzuhalten. Der wichtigste Ansatzpunkt ist China. Peking kann Nordkorea seine Verärgerung durch Reduzierung der Hilfe spüren lassen. Obama hat darüber mit Präsident Hu Jintao beim G-20-Gipfel gesprochen. Es wird auch ein Thema sein, wenn Hu im Januar die USA besucht.
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sergiohh - 25. Nov, 08:57
