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Inflation. Peking verliert die Kontrolle über die Teuerungsrate. Das Volk schimpft unverblümt über steigende Lebenshaltungskosten.

Normalerweise reagieren Chinesen eher vorsichtig, wenn sie von ausländischen Journalisten befragt werden. Doch wenn es um die steigenden Lebensmittelpreise geht, ist es um jede Zurückhaltung geschehen. „Es ist sehr, sehr teuer geworden, einzukaufen“, beschwert sich die 56-jährige Hausfrau Yang Yufen aus Peking lautstark. „Der Preis für Kohl hat sich seit Herbstbeginn fast vervierfacht“, sagt Yang weiter. Mittlerweile ernährt sich die Hausfrau beinahe ausschließlich von einem Vorrat an Kartoffeln, den sie sich schon vor einiger Zeit angelegt hatte. Nur selten geht Yang noch in den Supermarkt. Auch die 62-jährige Lu Yutong muss sich einschränken. Obst kann sich die Reinigungskraft kaum noch leisten. „Die hohen Preise werden langsam zum Problem. Aber wir müssen ja essen“, sagt Lu.
In den Städten hat sich aufgrund der steigenden Preise sogar ein neuer Einkaufstrend entwickelt. Immer mehr Menschen schließen sich im Internet zu Gruppen zusammen, die durch größere Abnahmemengen bei Lebensmitteln Preisnachlässe erzielen. Über 1200 Internetseiten, die solche Gruppeneinkäufe organisieren, gibt es mittlerweile in China.

Die Inflation in der Volksrepublik ist auf den höchsten Stand seit zwei Jahren gestiegen. Im Oktober kletterten die Preise im Vergleich zum Vorjahr um 4,4 Prozent, wie das nationale Statistikamt am Donnerstag mitteilte. Höher als im Oktober hatte die Inflationsrate zuletzt vor Ausbruch der Finanzkrise im September 2008 gelegen – damals wurden 4,6 Prozent gemessen. Im September 2010 betrug die Steigerungsrate noch 3,6 Prozent. Besonders schwer wiegt der Preisanstieg bei Lebensmitteln. Diese wurden im Monatsvergleich um 10,1 Prozent teurer. Laut dem chinesischen Handelsministerium müssen Verbraucher besonders beim Gemüsekauf auch in Zukunft mit weiter steigenden Preisen rechnen. Während die anziehenden Lebensmittelkosten in Millionenmetropolen wie Peking deutlich zu spüren sind, könnte die Situation auf dem Land regelrecht dramatisch werden. Gerade einmal 5153 Yuan (derzeit umgerechnet etwa 567 Euro) beträgt das durchschnittlich verfügbare Pro-Kopf-Einkommen nach offiziellen Angaben auf dem Land – mehr als ein Drittel weniger als in der Stadt. Bis zur Hälfte ihres Einkommens müssen arme Familien häufig für Essen ausgeben.

Um soziale Unruhen zu vermeiden, hatte die chinesische Regierung für 2010 ursprünglich eine Inflationsrate von drei Prozent als Grenzwert ausgegeben. Die aktuellen Daten deuteten darauf hin, dass dieses Ziel verfehlt werden könnte. Vergangene Woche hat die chinesische Zentralbank bereits zum vierten Mal in diesem Jahr die Banken angewiesen, ihre Reserven zu erhöhen, um den Geldfluss zu begrenzen. Verstimmt zeigte sich Chinas Führung zudem über die Ankündigung der US-Notenbank Fed in der vergangenen Woche, mit einer Finanzspritze von 600 Milliarden Dollar die US-Wirtschaft zu stützen. Peking fürchtet, dass so weiteres Kapital nach China fließen und die Inflation anheizen könnte.

Zwangsabrisse von Wohnhäusern sind in China mittlerweile die Regel. Mit Hilfe lokaler Behörden eignen sich Immobilienfirmen Bauland an. Dabei kommt es immer häufiger zu gewalttätigen und tödlichen Übergriffen.

Es ist mitten in der Nacht als eine Gruppe Schläger in das Haus eindringt. Plötzlich stehen etwa zehn Männer in der Wohnung von Wu Wenyuan. Die Männer sind mit Holzknüppeln bewaffnet. Sie beginnen sofort auf Wu und seinen Nachbarn Meng Fugui einzuschlagen, der in dieser Nacht bei seinem Freund übernachtet. Die Beiden ahnen, dass der Abrisstrupp kommen wird. Sie sind unzufrieden mit den Entschädigungsleistungen für den Zwangsabriss ihrer Wohnungen, wollten ihr Hab und Gut verteidigen. Doch gegen die brutalen Eindringlinge haben sie keine Chance. „Schlagt sie, bis sie tot sind“, hört Wu einen der Männer sagen, wie er später gegenüber chinesischen Medien berichtet. Als sich die Nachbarn nicht mehr wehren können, werden sie einfach auf die Straße geschmissen. Wu überlebt den Angriff. Sein Nachbar erliegt im Krankenhaus seinen Verletzungen. Der Vorfall ereignete sich vor wenigen Tagen im Dorf Guzhai in der Nähe der nordchinesischen Stadt Taiyuan. Deren Stadtverwaltung will eine Hauptstraße ins Zentrum ausbauen - dafür müssen die Dorfbewohner weichen.

Gewalttätige Vertreibungen und Zwangsabrisse von Wohnungen wie in Guzhai sind in China schon lange kein Einzelfall mehr. Wirtschaftswachstum und zunehmende Urbanisierung lassen die Millionenstädte der Volksrepublik aus allen Nähten platzen. Der Bedarf an Bauland ist riesig und Immobilienspekulanten heizen die Situation weiter an. Mit Hilfe lokaler korrupter Funktionäre eignen sich Immobilienfirmen Bauland an. Dafür werden massenhaft Menschen aus ihren Wohnungen vertrieben. Entschädigungen, wenn sie gezahlt werden, fallen meist gering aus. Wer sich wehrt und seine Wohnung nicht verlassen möchte, muss damit rechnen, dass es ihm so wie Wu Wenyuan und Meng Fugui ergeht. Mittlerweile rücken brutale Zwangsenteignungen immer weiter in den Fokus der Öffentlichkeit. Chinesische Staatsmedien berichten regelmäßig über neue Fälle. „Chinas Liste der brutalen und blutigen Wohnungsabrisse wurde um zwei weitere Einträge erweitert“, hieß es in einem Bericht der „China Daily“ von Anfang November. Der Bericht griff die Geschehnisse in Guzhai und einen weiteren Vorfall in Heilongjiang auf. In der nordöstlichen Provinz zündete sich ein verzweifelter Mann aus Protest gegen den bevorstehenden Abriss seines Hauses selbst an.

Auch im Internet kocht das Thema hoch. So hat ein chinesischer Internetnutzer, der lieber anonym bleiben möchte, ein Projekt ins Leben gerufen, das sich „Landkarte der blutigen Wohnungen“ nennt. Auf einer interaktiven Landkarte von China sind Orte markiert, an denen es bei Zwangsenteignungen zu gewalttätigen Übergriffen kam. Das Projekt nutzt das Programm „Google maps“, um über weiterführende Links Hintergrundinformationen zu den verschiedenen Ereignissen zu verbreiten. Unterschiedliche Symbole geben Auskunft über die Art der Vorfälle oder darüber, ob in den Medien schon darüber berichtet wurde. Jeder der will, kann Zwangsenteignungen melden, die nach einer Überprüfung auf der Karte eingetragen werden. „Es ist wichtig neue Wege zu finden, die Sorgen der Menschen wiederzugeben und das Problem der Zwangsenteignungen einzudämmen“, erklärte der Initiator der Landkarte vor einigen Tagen gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Obwohl die Karte erst seit Anfang Oktober online ist, wurden schon über 70 Fälle eingetragen. Mittlerweile haben über 425 000 Menschen die Internetseite besucht.

In der anhaltenden Diskussion über die Zwangsenteignungen, geraten vor allem die bestehenden gesetzlichen Regelungen in die Kritik. Mehrfach haben chinesische Rechtsexperten die Regierung aufgefordert, die Gesetze zu überarbeiten, die es den lokalen Behörden und Bauunternehmen zu einfach machen, Hausbewohner zu enteignen. Lokalregierung müssen lediglich öffentliches Interesse anmelden, um Enteignungen vorzunehmen. Eine Reform zur Stärkung von Eigentumsrechten steht schon länger an, wurde aber bisher nicht umgesetzt. Experten vermuten, dass sich die Lokalregierungen gegen die Reform stemmen, da diese an den Landverkäufen verdienen. Im Brennpunkt stehen besonders ländlichen Gebiete. „Angesichts der Tatsache, dass es kaum noch nutzbare städtische Grundstücke gibt, sollte die Gesetzgebung vor allem die Verfahrensweise bei Enteignungen auf dem Land standardisieren, besonders die Rechte von Bauern besser schützen“, erklärte Ma Huaide, Professor an der chinesischen Universität für Politikwissenschaften und Jura vor kurzem gegenüber der „China Daily“. Noch deutlicher wird Yu Jianrong, Professor der Chinesischen Akademie für Sozialwissenschaften. „Es kann nicht sein, dass Zwangsabrisse der Motor für Chinas Urbanisierung sind“, schrieb Yu Anfang November in seinem Blog auf Sina.com. „Fortschritt sollte niemals auf Kosten der grundlegenden Rechte von Menschen erreicht werden. Auch der Abriss aufgrund öffentlichen Interesses sollte rechtlich geregelt sein“, so Yu weiter.

Doch noch sind viele Betroffene der Willkür der lokalen Behörden und Baufirmen ausgesetzt. Die engagieren professionelle Abrissunternehmen, denen jedes Mittel recht ist, um Bewohner zu vertreiben. Wer sich wehrt, muss damit rechnen wie Meng Fugui aus dem Dorf Guzhai tot geprügelt zu werden. Dessen Fall wird mittlerweile von der Polizei untersucht. Laut chinesischen Medienberichten wurden fünf Personen verhaftet, die für ein Sicherheitsunternehmen in der Stadt Taiyuan arbeiten. Behördenvertreter versuchten, mit dem Sohn des Opfers über eine Entschädigungszahlung zu verhandeln. Doch dieser beharrte auf die Aufklärung des Vorfalls.

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Bei seinem China-Besuch hält sich Karl-Theodor zu Guttenberg nicht nur mit verteidigungspolitischen Fragen auf. Wie selbstverständlich diskutiert der Minister auch die ganz großen außenpolitischen Fragen.

In den letzten Wochen und Monaten geben sich deutsche Politiker in China die Türklinke in die Hand. Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchte Peking im Juli, Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Verkehrsminister Peter Ramsauer schauten sich erst im Oktober in der Volksrepublik um. Das wirtschaftlich aufstrebende China ist ein beliebtes Reiseziel geworden. Die Intention der zahlreichen Visiten liegt auf der Hand – es geht ums Geschäft. Es wird Werbung für die deutsche Industrie betrieben, die wirtschaftliche Zusammenarbeit ausgebaut.

Ganz so offensichtlich wie bei seinen Kollegen ließen sich die Motive für den zweitägigen Chinabesuch des deutschen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg nicht erkennen. Beim Thema Wirtschaftsaustausch beider Länder kann sich Guttenberg aufgrund seines Amtes nicht profilieren. Und auch in seinem eigentlichen Betätigungsfeld, der Verteidigungspolitik, sind die Überschneidungen mit China relativ übersichtlich. Denn das EU-Waffenembargo, das nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung 1989 erlassen wurde, setzt der Zusammenarbeit in diesem Bereich klare Grenzen. Und Guttenberg machte bei seinen Gesprächen in Peking deutlich, dass die Chancen für eine Aufhebung des Embargos derzeit gering seien.

In einigen Bereichen sieht der deutsche Verteidigungsminister dennoch Kooperationsmöglichkeiten. „Was die Sicherheitspolitik betrifft, hat Europa durchaus hohe Erwartungen an China“, erklärte Guttenberg bereits am Dienstag in einem sicherheitsstrategischen Vortrag in der deutschen Vertretung der chinesischen Hauptstadt. China, so seine Botschaft, müsse im Zuge seines rasanten Aufstiegs mehr Verantwortung in der Weltpolitik übernehmen.

Von Beginn an hielt es Guttenberg bei seinem Chinabesuch thematisch nicht in den eng gesteckten Grenzen seines Ressorts. Wie selbstverständlich diskutierte der Verteidigungsminister auch die ganz großen außenpolitischen Fragen. So sprach Guttenberg gegenüber dem chinesischen Verteidigungsminister Liang Guanglie das Thema Menschenrechte und den Fall des inhaftierten Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo an. Er habe mit seinem Amtskollegen „intensiv, offen und klar“ darüber diskutiert. Auch bei einem Treffen mit dem Generalstabschef der Volksbefreiungsarmee, Chen Bingde, am Mittwoch war der Fall Liu Xiaobo Thema. Chen, der zum engsten militärischen Führungszirkel um Staats- und Parteichef Hu Jintao gehört, warf den USA in dem Gespräch mit Guttenberg vor, die Friedensnobelpreisverleihung an Liu Xiaobo forciert und über die norwegische Regierung Druck auf das Nobelpreiskomitee in Oslo ausgeübt zu haben. „Wenn ein Mann gegen die US-Regierung ist, dann wird er als Terrorist definiert. Wenn jemand gegen die chinesische Regierung ist, dann ist er ein Preisträger“, sagte Chen. Guttenberg reagierte gelassen und deutete die Äußerungen als neue Offenheit Chinas in der Menschenrechtsfrage um.

Zum Abschluss seiner Chinareise traf Guttenberg am Mittwoch mit Vizepräsident Xi Jinping zusammen, der als möglicher Nachfolger von Staatschef Hu Jintao gilt. Auch nach dessen letztem Programmpunkt vor seiner Weiterreise in die Mongolei verfestigte sich der Eindruck, dass ein ambitionierter Außenpolitiker in Peking zu Besuch war. Nur Verteidigungsminister, das scheint Guttenberg nicht ganz zu genügen.

In China hat die größte Volkszählung der Welt begonnen. Der Zensus stellt die Behörden des Landes vor einige Probleme.

Alles was in China geschieht, ist meist größer als man es andernorts gewohnt ist. Und wenn sich die Behörden in der Volksrepublik aufmachen, eine Volkszählung vorzunehmen, wird diese automatisch zur größten der Welt. Über sechs Millionen Volkszähler sind am Montag losgezogen, um innerhalb von zehn Tagen mehr als 400 Millionen Haushalte aufzusuchen. Umgerechnet etwa 850 Millionen Euro soll die Erhebung nach offiziellen Angaben kosten, die damit wohl auch zur teuersten Volkszählung aller Zeiten geraten dürfte. Neben der Frage, wie viele Einwohner China wirklich hat, erhoffen sich die Behörden vor allem neue Auskünfte über die Sozialstruktur des Landes. Diese dürfte sich mit dem wirtschaftlichen Aufschwung Chinas und der fortschreitenden Urbanisierung der vergangenen zehn Jahre seit dem letzten Zensus dramatisch verändert haben. „Daten über die Bevölkerungsstruktur sind die wichtigsten Informationen für die wirtschaftliche Planung des Landes“, sagte der Direktor der nationalen Statistikbehörde Feng Nailin am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Peking.
Um die erwünschten Daten zu erhalten, müssen 90 Prozent der Befragten 18 Fragen beantworten - vom Namen und Geschlecht über die Ausbildung bis hin zur ethnischen Zugehörigkeit und Wohnortregistrierung (Hukou), die in China über den Zugang zu sozialen
Diensten oder den Schulbesuch der Kinder entscheidet. Zehn Prozent der Befragten müssen noch detailliertere Auskünfte geben. Sie müssen zusätzlich Fragen über ihre Wohnverhältnisse und zum Thema Gesundheit beantworten.

Obwohl die Behörden massiv für die Volkszählung geworben haben, stößt diese bei vielen Einwohnern auf Widerstand. Auch in China wird der Zensus mittlerweile als Eingriff in die Privatsphäre empfunden. Laut Meldungen chinesischer Staatsmedien hatten sich einige Bewohner schon in der Testphase des Zensus geweigert, den Volkszählern die Tür zu öffnen. Vor einigen Tagen sah sich der chinesische Vizeministerpräsident Li Keqiang deshalb genötigt, die Chinesen erneut zur Kooperation mit den Behörden aufzurufen. „Jeder Einwohner hat die Pflicht an der Volkszählung teilzunehmen, um exakte Ergebnisse erzielen zu können. Die Daten werden vertraulich behandelt“, erklärte Li gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Doch viele Familien versuchen, auch wegen der strengen Ein-Kind-Politik der Volkszählung zu entgehen. Denn häufig haben Familien ihre zusätzlichen Kinder gar nicht oder an anderen Orten angemeldet, um Strafen zu vermeiden.

Die größten Probleme bei der Durchführung des Zensus bereitet den Behörden allerdings das Heer von geschätzten 200 Millionen Wanderarbeitern, die keinen festen Wohnsitz haben. Das gibt auch Chinas oberster Bevölkerungsstatistiker Feng Nailin unumwunden zu. „Durch die wachsende Urbanisierung ist die Zahl der Wanderarbeiter deutlich angestiegen“, so Feng. Mittlerweile sind Millionen Chinesen aus ländlichen Gebieten in Großstädte abgewandert, um dort zu arbeiten. Doch das strenge Meldesystem der Volksrepublik erlaubt ihnen nicht, sich dort zu registrieren. Sie sind deshalb in ihren Heimatorten gemeldet, in denen sie aber nicht mehr anzutreffen sind – und damit schwer zu erfassen. Trotz der vielfältigen Probleme bei der Durchführung des Zensus gehen Chinas Behörden davon aus, aufschlussreiche Daten zu erhalten. Die sollen dann im April nächsten Jahres veröffentlicht werden.

02.11.2010 / Erschienen in der NRZ

Expo in Schanghai: Zwischen Softpower und Muskelspiel – Chinas Ambition im Widerspruch

Es ist wahrlich eine Weltausstellung der Superlative geworden. Über 70 Millionen Besucher verzeichnete die Expo in Schanghai und hat damit alle Rekorde gebrochen. Sechs Monate lang konnte sich China von seiner besten Seite zeigen. Keine Kosten und Mühen hat die Führung der Volksrepublik gescheut, um sich der Welt zu präsentieren. Unter dem Motto „Eine bessere Stadt, ein besseres Leben“ sollte die Expo auch zeigen, dass die chinesische Führung die Zerstörung der Umwelt als Problem erkannt hat, das nur international zu lösen ist. Chinas Machthaber nutzen Großveranstaltungen wie die Weltausstellung oder auch schon die Olympischen Spiele 2008 bevorzugt, um das Image des Landes aufzupolieren. Als verlässlicher, verantwortungsvoll handelnder Partner möchte man in der internationalen Gemeinschaft wahrgenommen werden. An diesem positiven Bild arbeitet Chinas Führung mit enormem Aufwand. Doch die Imagepflege gelingt nur bedingt.

Denn fernab von Megaveranstaltungen wie der Expo betreibt die Führung in Peking eine Außenpolitik, die im Rest der Welt häufig als aggressiv empfunden wird. Eine Außenpolitik, die rücksichtslos wirtschaftliche und nationale Interessen des Landes vorantreibt. Aktuelles Beispiel für diese andere Seite chinesischer Außendarstellung ist der Streit mit Japan um eine Inselgruppe. Der Streit überschattete auch den Ostasien-Gipfel in Hanoi. Selbst US-Außenministerin Hillary Clinton bekam die unangenehme Seite chinesischer Außenpolitik zu spüren. Clinton hatte ein Vermittlungsgespräch angeboten, ohne im Territorialstreit Stellung zu beziehen. Der Konflikt falle aber unter den amerikanisch-japanischen Sicherheitspakt, sagte sie. Das sorgte in Peking für Unmut, wie man Clinton in einem Gespräch nach dem Gipfel wissen ließ. Chinas Außenminister Yang Jiechi hatte Clinton zuvor in Hanoi gedrängt, „bei diesem sehr heiklen Thema vorsichtig zu sein“ und „keine unverantwortlichen Bemerkungen zu machen“, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua.

Wenn es um Chinas Außenpolitik geht, ist sehr vieles heikel. Sobald es zu ernsteren Konflikten mit anderen Staaten kommt, scheint Chinas Außenpolitik meist nach zwei Mechanismen zu funktionieren. Einmal beruft man sich gern und häufig auf die nationale Souveränität, egal wie international das Problem ist. Die Führung in Peking zeigt deutlich, dass man sich von außen nicht hineinreden lassen will. Bestes Beispiel hierfür ist der andauernde Währungsstreit mit den USA über die Aufwertung der chinesischen Währung.

Zum andern nutzt ein selbstbewusstes China seine neue wirtschaftliche Potenz, um außenpolitische Ziele durchzuboxen. So setzten zum Beispiel die chinesischen Exporte Seltener Erden nach Japan im September weitgehend aus – also gerade während des Streits beider Länder um die Inseln im Chinesischen Meer. Eine Drosselung der Ausfuhr der Hochtechnologie-Metalle hätte für Japan schwerwiegende Folgen, da diese zur Produktion von elektronischen Geräten benötigt werden. Und China ist der weltgrößte Exporteur von Seltenen Erden.

Selbstbewusst, manchmal aggressiv und mit allen diplomatischen und wirtschaftlichen Mitteln die eigenen Interessen vertretend – so wird Chinas Außenpolitik im Ausland gesehen, auch wenn die Führung in Peking genau diesen Eindruck verhindern möchte. Eine erfolgreiche Weltausstellung allein reicht nicht aus, um dieses Bild zu verändern.

Friedensnobelpreis: Peking verfolgt den Denker der chinesischen Demokratiebewegung schon seit zwei Jahrzehnten

"Einem wie mir, der in einem unmenschlichen System in Würde leben will, bleibt keine Wahl, als zu opponieren. Dafür ins Gefängnis zu kommen, ist Teil dieser Wahl", hat der inhaftierte Bürgerrechtler Liu Xiaobo einst im Vorwort eines Gedichtbands geschrieben. Es sind Zeilen wie diese, mit denen der erste chinesische Friedensnobelpreisträger die Regierung in Peking gegen sich aufbrachte. Sie zeigen das Selbstverständnis, mit dem der Schriftsteller über Jahrzehnte seinen friedlichen Kampf für mehr Demokratie in China geführt hat.

Liu Xiaobo, der sich immer nur mit Worten für Reformen eingesetzt hat, gilt der chinesischen Führung schon lange als Staatsfeind. Deshalb hat die Regierung die Verleihung des Friedensnobelpreises an den Bürgerrechtler scharf verurteilt, den 54-Jährigen als "Kriminellen" bezeichnet, der wegen Gesetzesverstößen durch chinesische Justizorgane verurteilt worden sei. Die Ehrung von Liu Xiaobo ist ein Schlag ins Gesicht der kommunistischen Führung. Und sie ist eine deutliche Aufforderung an Peking, die Menschenrechtslage in China zu verbessern.
Vater der "Charta 08"

Liu, Ehrenvorsitzender des chinesischen PEN-Clubs, zählt seit zwei Jahrzehnten zu den wichtigsten Denkern der chinesischen Demokratiebewegung. 2008 entwarf er mit anderen Bürgerrechtlern die "Charta 08". In dem Manifest wurde das Ende der Ein-Parteien-Herrschaft in China und Gewaltenteilung gefordert. "Die Rückständigkeit des gegenwärtigen Systems ist an einem Punkt angekommen, wo es ohne Reformen gar nicht mehr geht", heißt es zum Beispiel in der "Charta 08".

Den Appell veröffentlichten die Aktivisten aus Anlass des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen im Dezember 2008. Über 10 000 haben ihn seither unterschrieben. Bewusst nahmen die Initiatoren des Appells das Risiko auf sich, verfolgt und inhaftiert zu werden. Und die Reaktion der chinesischen Behörden ließ nicht lange auf sich warten. Bereits Anfang Dezember 2008 hatten Polizisten Liu ohne Haftbefehl aus seiner Pekinger Wohnung verschleppt. Ohne Verfahren wurde er monatelang an einem geheimen Ort gefangen gehalten. Erst im Sommer 2009 wurde er offiziell festgenommen und dann am 25. Dezember 2009 wegen "Untergrabung der Staatsgewalt" verurteilt.

Wie bedeutend Liu Xiaobo für die Demokratiebewegung ist und wie sehr Chinas Machthaber dessen Forderungen nach Reformen fürchten, lässt sich am harten Urteil gegen den Bürgerrechtler ablesen. Zu elf Jahren Haft wurde Liu verurteilt. So statuierten die chinesischen Behörden ein Exempel an der ohnehin schon stark dezimierten Demokratiebewegung. Das Urteil wurde weltweit mit Empörung aufgenommen.

Auch damals versuchte Chinas Führung, den Bürgerrechtler, der als besonnen und ruhig gilt, als Verbrecher darzustellen. Der Wortlaut des Urteils war nach dem Verfahren im Internet aufgetaucht. Liu Xiaobo sei ein "schwerer Verbrecher", der "die Staatsmacht der volksdemokratischen Diktatur untergraben wolle" und "Artikel von bösartigem Einfluss schrieb", erklärten die Richter darin. Doch der Propaganda der chinesischen Staatsmacht zum Trotz zeigte sich der Menschenrechtler auch während des Prozesses als friedlicher, aber unbeirrter Kämpfer für Demokratie und Menschenrechte. Zwei Texte von Liu Xiaobo wurden damals öffentlich. "Opposition ist nicht das Gleiche wie Subversion", schreibt er damals. Er sei immer für eine "schrittweise, friedliche, geordnete und kontrollierbare" Reform Chinas gewesen. Er sei deshalb unschuldig, heißt es darin. In einer zweiten, persönlichen Erklärung spricht sich der Menschenrechtler gegen Hass aus.

Nicht zum ersten Mal ist Liu Xiaobo mit der chinesischen Führung in Konflikt geraten und im Gefängnis. Schon nach der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung von 1989 musste der damalige Literaturdozent 20 Monate in Haft. In der Nacht des Massakers vom 4. Juni 1989 hatte er mit Soldaten den Abzug von hungerstreikenden Studenten vom Tian'anmen-Platz ausgehandelt. Nach der Haftentlassung wurde Liu Xiaobo sofort wieder in der Dissidentenszene aktiv, was ihm 1996 drei weitere Jahre in einem Umerziehungslager einbrachte.

Das Regime in Nordkorea feiert seinen 62. Jahrestag mit der ersten Parteikonferenz seit Jahrzehnten. Dabei könnte Machthaber Kim Jong Il seinen jüngsten Sohn als Nachfolger aufbauen.

Als Kim Jong Il Ende August nach China reiste, war es japanischen Kameramännern gelungen, den nordkoreanischen Machthaber in Begleitung eines jungen weißgekleideten Mannes zu filmen. Koreaexperten glauben, in ihm Kim Jong Un, den Sohn des Diktators erkannt zu haben. Auf der Chinareise soll sich Kim Jong Il den Segen seines letzten Verbündeten für die Machtübergabe an seinen Sohn geholt haben. Kim Jong Un, der auf Ende 20 geschätzt wird, ist bisher allerdings nicht viel mehr als ein Phantom. Es gibt es kein aktuelles Bild von ihm, auf dem er klar zu erkennen ist, und auch nur wenige Informationen zur Person. So wenige Fakten auch aus dem sich abschottenden Nordkorea dringen mögen – die Zeichen mehren sich, dass Kim Jong Un bald ins Rampenlicht rücken könnte. Seit Monaten wird schon vermutet, dass der erkrankte Kim Jong Il seinen jüngsten Sohn als Nachfolger in Stellung bringt.

Die derzeitige Parteikonferenz der kommunistischen Arbeiterpartei Nordkoreas könnte dazu dienen, den Machtwechsel innerhalb der Familiendynastie vorzubereiten. Die Konferenz in Pjöngjang soll voraussichtlich heute, am 62. Jahrestag der Regime- und Parteigründung, enden. Es ist das bedeutendste politische Treffen in Nordkorea seit Jahrzehnten. Viel ist bisher von Seiten Nordkoreas allerdings nicht über die Konferenz an die Öffentlichkeit gedrungen, übt sich das Regime auch in diesem Fall in strenger Geheimhaltung. Die staatliche nordkoreanische Zeitung „Rodong Sinmun“ berichtete zu Beginn der Woche, dass Delegierte überall aus dem Land nach Pjöngjang strömen würden. „Die Herzen der Menschen erwärmen sich vor Freude und Glück über den festlichen und revolutionären Anlass“, hieß es in der Zeitung. Weniger blumig deutete Kim Chang Gyong, Assistenzprofessor an der nordkoreanischen Akademie für Sozialwissenschaften in Pjöngjang an, dass es um dringende Themen gehe. „Das Treffen ist eine wichtige Gelegenheit für unsere Bemühungen um den Ausbau einer starken sozialistischen Nation. Es kommt zu einer Zeit, die eines historischen Wendepunktes bedarf“, so Kim Chang Gyong.

Dieser Wendepunkt könnte die Installation Kim Jong Uns als neuen Führer des nordkoreanischen Regimes sein. Vor allem in Südkorea und in der Region wird über die mögliche Nachfolgeregelung der Kim-Dynastie spekuliert. Experten gehen davon aus, dass Kim Jong Un während des Parteitages einen wichtigen Parteiposten erhalten wird. Schon sein Vater hatte etwa im selben Alter Ämter innerhalb der Partei zugesprochen bekommen, um seine Macht zu stärken. Aus Sicht des Diktators dürfte die Weitergabe der Macht an den Sohn die einzige Lösung für den Fortbestand des Regimes sein. Nordkorea wurde seit der Staatsgründung 1948 mit starkem Rückhalt des Militärs praktisch von nur zwei Machthabern regiert, von Kim Jong Il und seinem Vater Kim Il Sung. Seit dessen Tod vor 16 Jahren regiert Kim Jong Il das Land. Es ist die erste dynastische Erbfolge in der Geschichte des Kommunismus. Ihr könnte bald der nächste Generationenwechsel bevorstehen.

Es wird allerdings bezweifelt, dass Kim Jong Un schon bald bereit ist, an die Spitze Nordkoreas zu treten. Ehe Kim Jong Il die Führung des kommunistischen Staates übernahm, hatte er jahrelang Zeit, sich auf die Aufgabe vorzubereiten. So konnte er sich die Unterstützung und Macht innerhalb der Partei und des Militärs sichern. Ob auch sein Sohn soviel Zeit bekommen wird, bleibt fraglich. Denn auch wenn es die Führung in Pjöngjang nie zugegeben hat, gibt es doch genügend Hinweise für die schweren Erkrankungen des 68-jährigen Kims, der vor zwei Jahren einen Hirnschlag erlitten haben soll. Seitdem scheint der Diktator seine Nachfolge zu beschleunigen. „Ich glaube Nordkorea könnte einige Probleme bekommen, weil Kim Jong Un noch so jung ist“, erklärte Südkoreas Verteidigungsminister Kim Tae Young kürzlich in Seoul. Eine Einschätzung, die auch der deutsche Experte Hanns Günther Hilpert von der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik teilt. „Er muss sich noch durch verantwortliche Posten in Partei, Staat und Militär Respekt erarbeiten, revolutionäre Legitimität erreichen“, sagt der Asienexperte Hilpert. „Die Sonne glänzt, deren Strahlen erhellen den Mond, der nur wenig Licht zurückwirft“ – mit diesem Bild beschreibt der Forscher die verblassende Strahlkraft der Kimdynastie. „Kim Jong Il konnte noch etwas revolutionären Glanz von seinem Vater, dem ‚ewigen Präsidenten’ retten. Für Kim Jong Un bleibt davon nicht mehr viel übrig“. Im eigenen Land ist dieser weitestgehend unbekannt. Laut südkoreanischen Medienberichten soll vor einigen Monaten eine Kampagne angelaufen sein, um ihn populärer zu machen.

Noch scheint Kim Jong Un nicht bereit, das kommunistische Land zu führen. Eine weitere Rolle im Spiel um die Macht in Nordkorea könnte deshalb Kim Jong Ils Schwager spielen. Nach einer Chinareise im Mai hatte der Diktator Jang Song Taek zum Vizechef der Nationalen Verteidigungskommission Nordkoreas ernennen lassen. Dieser könnte so dafür sorgen, dass die Stabübergabe innerhalb der Familiendynastie auch tatsächlich vollzogen wird. Doch solange der jetzige Diktator Kim Jong Il es körperlich schafft, wird er weiter die Führung des kommunistischen Nordkoreas beanspruchen. Nicht zuletzt, um seinem Sohn den Weg zur Macht zu ebnen. Diesem dürfte aber nicht allzu viel Zeit bleiben, um sich vom Phantom zur nordkoreanischen Lichtgestalt zu entwickeln.

Mangelnde Hygiene und leichtfertiger Umgang mit Lebensmittelsicherheit führen in China immer wieder zu Skandalen

Behörden in der ostchinesischen Provinz Anhui haben den Ausbruch von Choleraerkrankungen zwölf Tage lang geheim gehalten. Laut chinesischer Medienberichte von Sonntag wollten die Provinzbehörden eine Panik unter der Bevölkerung vermeiden. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde der Provinz haben sich seit dem 16. August 38 Menschen mit Cholera infiziert. Fünf von ihnen werden noch im Krankenhaus behandelt. Unterdes kritisierten staatlichen Medien das Vorgehen der Offiziellen, die Bevölkerung nicht über die Cholerafälle informiert zu haben. Der Ausbruch sei bereits am 16. August vom Zentrum für Krankheitsbekämpfung in Anhui bestätigt, aber erst am 28. August veröffentlicht worden, hieß es in einem Bericht der Beijing News. „Es stand nicht in unserer Macht den Krankheitsausbruch öffentlich zu machen. Wir mussten auf die Erlaubnis höherer Stellen warten“, rechtfertigte Wang Jianjun, stellvertretender Direktor des Zentrum für Krankheitsbekämpfung in Anhui, das Vorgehen der lokalen Behörden. Cholera ist eine bakterielle Infektionskrankheit, die meist durch verunreinigtes Trinkwasser oder Nahrung verursacht wird. Sie kann tödliche Folgen haben, wenn sie nicht umgehend behandelt wird.

Der Choleraepidemie in Anhui wird mit einem Kiosk in der Stadt Mengcheng in Verbindung gebracht, der Sojamilch und Yoghurt verkauft hat. Zwischenzeitlich wurde der Verkauf von kalten Gerichten an Straßenständen im gesamten Bezirk verboten, zahlreiche Straßenlokale geschlossen. Mangelnde Hygiene und der leichtfertige Umgang mit Lebensmittelsicherheitsbestimmungen führen in China immer wieder zu Skandalen. Erst letzte Woche wurden in der nordwestlichen Provinz Gansu 87 Kinder in ein Krankenhaus eingewiesen, nachdem sie verdorbenen Yoghurt in einem Kindergarten gegessen hatten. Ebenfalls letzte Woche musste ein bekannter chinesischer Hersteller von Speiseöl zugeben, dass eines seiner Produkte übermäßige Mengen eines krebserregenden Stoffes enthielten und noch etwa neun Tonnen davon auf dem Markt erhältlich seien. Der Hersteller Jinhao soll bereits fünf Monate von den Verunreinigungen gewusst, diese aber erst nach mehreren Medienberichten zugegeben haben.

Der wohl bisher größte Lebensmittelskandal in China ereignete sich 2008. Damals waren in China große Mengen Milchpulver mit der gefährlichen Chemikalie Melamin versetzt worden, um einen höheren Proteingehalt vorzutäuschen. Fast 300.000 Babys und Kleinkinder erkrankten, sechs starben. Seitdem tauchen in China immer wieder mit Melamin verseuchte Produkte auf. Trotz gravierender Folgen für die Bevölkerung, haben die chinesischen Behörden die Situation nicht erheblich verbessern können. Und dass, obwohl die Regierung Anfang 2010 eine neue Kampagne zur Nahrungsmittelsicherheit ins Leben gerufen hatte. „Wir sollten verstehen, dass die Grundlage der Lebensmittelsicherheit des Landes noch zerbrechlich und die Lage ernst ist“, erklärte Vize Premierminister Li Keqiang damals. Eine Einschätzung, die beim Blick auf die jüngsten Lebensmittelskandale offensichtlich weiterhin Gültigkeit hat.

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